Allgemeine Geschäftsbedingungen

Identität des Verkäufers

 

  • Name der Firma: HEPRO SARL
  • Handelsregister: Tarascon (Frankreich), 401 629 936
    Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: FR52401629936
  • Firmenanschrift : 17 Pôle d’Activités Crau Durance 13670 St Andiol Frankreich,
  • E-mail : info@bionetal.de
  • Tel : +33 (0)4 84 250 500

 

 § 1. Geltungsbereich

1.1  Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verkäufe von Waren und sonstige Leistungen durch uns, der HEPRO SARL.

Es gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

Davon abweichende oder entgegenstehende Bedingungen der Käufer werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Die Durchführung der Leistungen ist nicht als eine solche Zustimmung zu werten.

1.2 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern iSd §§ 14, 310 Abs.1 BGB.

§ 2. Registrierung als Kunde

2.1 . Sie haben neben Direktbestellungen die Möglichkeit, ein eigenes Nutzerkonto anzulegen und sich somit als Kunde zu unserem Handelssystem registrieren zu lassen. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Unternehmer (vgl. § 1 Abs.2).

Die zur Erstellung des Nutzerkontos erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Nachträgliche Änderungen Ihrer persönlichen Daten sind von Ihnen eigenverantwortlich einzutragen.

2.2. Das von Ihnen gewählte Passwort ist unter allen Umständen geheim zu halten und Dritten keinesfalls mitzuteilen.

2.3. Durch die Registrierung erklären Sie Ihr generelles Einverständnis

§ 3. Vertragsschluss

3.1 Wir verkaufen unsere Waren und sonstigen Leistungen ausschließlich an Unternehmer iSd § 14 BGB.

3.2 Unser Unternehmen vermarktet Reinigungs- und Wartungsprodukte

3.3. Soweit zusätzlich die Möglichkeit einer Online-Bestellung eingerichtet ist, geben Sie bereits am Ende des Bestellvorgangs durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig Bestellen“ ein verbindliches Vertragsangebot ab. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir dieses Angebot annehmen. Dies geschieht ausschließlich durch eine entsprechende E-Mail, mit der wir den Eingang und die Annahme Ihrer Bestellung bestätigen.

3.4. Wir sind grundsätzlich nicht verpflichtet.

§ 4. Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen

 

  • Es gelten jeweils die Preise, die zum Zeitpunkt der abgegebenen Bestellung maßgeblich sind. Es besteht daher grundsätzlich kein Anspruch darauf, Waren zu früher oder später geltenden, günstigeren Preisen zu erhalten. Soweit wir vor Lieferung der Ware eintretende Preisreduzierungen für Ihre aktuelle Bestellung ausnahmsweise noch berücksichtigen, geschieht dies freiwillig und ohne rechtliche Verpflichtung.

4.2 Soweit wir Versandkosten erheben,

4.3  Die Erfüllung der Kaufpreiszahlungspflicht durch Aufrechnung ist Ihnen nur gestattet, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Leistungspflicht, Lieferbedingungen, Lieferverzögerung, Annahmeverzug

5.1  Wir erfüllen unsere Leistungspflichten aus den mit Ihnen geschlossenen Kaufverträgen durch Lieferung der Waren ab Lager.

5.2. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern die Teillieferung dem Käufer im Einzelfall zumutbar ist.

5.3) Unsere Leistungspflicht beschränkt sich bis zur Übergabe der Ware(n) an das Versand- bzw. Transportunternehmen auf den in unserem Lager verfügbaren Vorrat von Waren des gleichen Typs und der gleichen Bezeichnung. Eine Beschaffungspflicht besteht darüber hinaus nicht. Insbesondere besteht keine Pflicht zur Nachbestellung gleicher Waren beim Vorlieferanten.

5.4  Der Käufer trägt die Gefahr der zufälligen Verschlechterung 

  • Die vereinbarten bzw. bestimmten Lieferzeiträume beginnen erst zu laufen, wenn eine Bestellung von uns unverändert angenommen wurde. Angaben über Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich als verbindliche Lieferfristen bezeichnet werden. Das Einhalten verbindlicher Lieferfristen setzt voraus, dass der Kunde seine vertraglichen Pflichten rechtzeitig und vollständig erfüllt. Andernfalls kann eine vereinbarte Lieferfrist von uns angemessen verlängert werden.

5.6 . Ist die Lieferung nicht nach Fälligkeit gemäß vorstehender Regelungen erfolgt, so geraten wir in Schuldnerverzug, sobald Sie uns unter Beachtung einer angemessenen Frist erfolglos gemahnt haben.

  • Die pauschalierte Verzugsentschädigung beträgt 0,5 % des Rechnungswertes der in Verzug befindlichen Leistung für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens 5 %.

5.8 Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, insbesondere die Kosten der weiteren Lagerung, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

Sobald der Kunde in Annahmeverzug gerät, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Lieferung auf den Kunden über. Wir sind jedoch verpflichtet, die Lieferung ordnungsgemäß auf Kosten des Kunden zu verwahren.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Sie sind verpflichtet, die Ware(n) pfleglich zu behandeln, insbesondere sie vor Schäden zu bewahren.
Sie sind berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Sie treten uns jedoch bereits jetzt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung sicherungshalber ab.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben.

§ 7 Gewährleistung, Beschaffenheit der Waren

  • Soweit der Käufer von uns mangelhafte Ware erhalten hat, ist er im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Des Weiteren können dem Käufer Schadensersatzansprüche zustehen. Für diese gelten die in § 8 dargestellten Einschränkungen.
  • Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht im Fall von Schadensersatzansprüchen.

7.3  Für die vereinbarte Beschaffenheit der Waren übernehmen wir keine Garantie iSd § 443 BGB.

§ 8. Allgemeine Schadensersatzhaftung

 

8.1 Im Fall einer grob fahrlässigen Schädigung haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt auch bei einer einfach fahrlässigen Schädigung, sofern wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. Die Haftung ist in den vorgenannten Fällen jedoch beschränkt auf den Umfang des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens.

Die gesetzliche Haftung wegen eines Schadens aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Unberührt bleiben auch die Ansprüche des Kunden aus der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.2  Für alle übrigen Schäden ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

§ 9. Rechtsstreitigkeiten

Alle Streitigkeiten, die sich aus der Auslegung und/oder Ausführung dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen und den Verkäufen selbst ergeben, unterliegen ausschließlich französischem Recht, wobei ausschließlich das Gericht TARASCON  zuständig ist, auch im Falle eines Garantieanspruchs und im Falle von mehrere Angeklagte.

Für internationale Verkäufe gilt das Wiener Übereinkommen vom 11. April 1980, mit Ausnahme der Artikel 33, 45 und 84.1 Tar